Freitag, 27 Januar 2017 10:45

Faktencheck: Gezielt weiterbilden!

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Faktencheck: Gezielt weiterbilden! Lucky Business / shutterstock

10 wichtige Fragen zum Bildungsurlaub und beruflichen Fortbildungen in der Physiotherapie. 

Was versteht man unter „Bildungsurlaub“?
Vielen ist der Bildungsurlaub als solcher noch unbekannt und wird entsprechend wenig genutzt. Unter „Bildungsurlaub“ oder „Bildungsfreistellung“ versteht man eine berufliche oder politische Fort- und Weiterbildung des Arbeitnehmers. Ihm wird die Möglichkeit geboten, sich für eine bestimmte Zeit von seiner Berufstätigkeit freistellen zu lassen, um Weiterbildungsmaßnahmen wahrzunehmen. Der Gesetzgeber legt genau fest, unter welchen Umständen und Bedingungen der Bildungsurlaub stattfinden soll. 

 

Wer hat Anspruch auf Bildungsurlaub?
Jedes Bundesland, ausgenommen von Bayern und Sachsen, hat sein eigenes Bildungsurlaubsgesetz. Die Gesetze sind sich alle ähnlich, aber weichen doch im Detail voneinander ab.

Ein Anspruch auf Bildungsurlaub besteht häufig erst nach einer Beschäftigungszeit von sechs Monaten und hängt von Betriebsgröße, Umfang und eventueller betrieblicher Weiterbildung ab. In den meisten Bundesländern ist der Arbeitnehmer berechtigt, fünf Tage Bildungsurlaub im Jahr oder zehn Tage Bildungsurlaub in zwei Jahren zu nehmen. 

 

Welche Weiterbildungsmaßnahmen können besucht werden?
Im Grunde genommen kann sich der Arbeitnehmer das Seminar, für das er sich interessiert, selber aussuchen. Allerdings ist nicht jede berufliche Fortbildung anerkannt. Nur teilweise können daher zum Beispiel physiotherapeutisch relevante (Zertifikats-) Kurse wie die Manuelle Therapie über den Bildungsurlaub „verrechnet“ werden. Einen Hinweis darauf bekommt man meistens bei den Fortbildungsanbietern.

Pro Bundesland gibt es anerkannte Angebote. Über eine Datenbank kann man prüfen, ob das gewünschte Seminar anerkannt ist: www.bildungsurlaub.de
Hinweis: Das Seminar muss im Bundesland anerkannt sein, wo sich der Arbeitsplatz befindet!

 

Wer bezahlt die Kosten des Seminars?
Der Arbeitnehmer zahlt die Seminargebühren, die Lohnfortzahlung findet aber seitens des Arbeitgebers weiterhin statt. 

 

Wie beantrage ich den Bildungsurlaub?

  1. Prüfe zunächst, ob grundsätzlich ein Anspruch auf Freistellung besteht
    Welchen Bildungsurlaubsanspruch du hast, kannst du hier nachlesen.

  2. Triff eine Seminarauswahl
    Kläre vorab bereits mit dem Veranstalter, ob eine Anerkennung nach dem Bildungsurlaubsgesetz vorliegt. 

  3. Prüfe die Rücktrittsbedingungen 
    Der Arbeitgeber hat nämlich das Recht, den Bildungsurlaubsantrag zurückzuweisen.

  4. Reiche den Bildungsurlaubsantrag, zusammen mit den folgenden Unterlagen, beim Arbeitgeber ein: 
    - Anerkennungsbescheid
    - Ablaufplan
    - schriftlicher Antrag auf Bildungsurlaub

  5. Arbeitgeber prüft den Antrag
    Dein Arbeitgeber muss innerhalb von drei Wochen schriftlich über den Antrag entscheiden. Wenn keine Einwände bestehen, kannst du das Seminar besuchen.

    Berechtigte Ablehnungsgründe sind:
    - das Nichteinhalten der Abgabefrist → der Antrag muss mindestens sechs Wochen vor Beginn der Bildungsmaßnahme schriftlich beim Arbeitgeber eingehen  
    - Zweifel am Mindestnutzen für den Arbeitgeber
    - zwingende, betriebliche Gründe wie Unabkömmlichkeit vom Arbeitsplatz zum beantragten Zeitpunkt

  6. Reiche die Teilnahmebestätigung beim Arbeitgeber ein
    Bei Krankheit und Fernbleiben des Seminars musst du dich sofort bei deinem Arbeitgeber abmelden, ansonsten werden Fehltage verbucht.

 

Was ist eine „berufliche Fortbildung“?
Laut §14 Absatz 4 des Berufsbildungsgesetztes (BBiG) ist die Fortbildung eine Möglichkeit, die berufliche Handlungsfähigkeit zu erhalten, anzupassen oder zu erweitern, bzw. beruflich aufzusteigen.
Keine Fortbildungen sind dagegen Umschulungen.

 

Haben Arbeitnehmer Anspruch auf berufliche Fortbildungen?
Nein, ein gesetzlicher Anspruch besteht grundsätzlich nicht. Das ist Verhandlungssache mit dem Arbeitgeber.
Häufig trifft man aber Kompromisse, da eine Weiterbildung des Arbeitnehmers eine gute Investition in das Unternehmen sein kann.
Üblicherweise werden im Arbeitsvertrag oder in einer individuellen Vereinbarung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Regelungen diesbezüglich festgelegt.

 

Was sollte Inhalt eines Fortbildungsvertrages sein?
In dieser Vereinbarung geht es um die wesentlichen Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers sowie des Arbeitgebers.
Der Arbeitgeber muss festlegen, in welchem Umfang die Fortbildungskosten ausfallen sollen. Das können Lehrgangskosten, aber zum Beispiel auch Reise- und Übernachtungskosten sein.

Vor allem dann, wenn der Arbeitgeber hohe Kosten hat und den Arbeitnehmer für einen längeren Zeitraum bei Entgeltfortzahlung von der Arbeit freistellt, wird häufig eine Rückerstattungsklausel vereinbart. 

Kündigt der Arbeitgeber in einem bestimmten Zeitraum, oder es wird ihm gekündigt, muss er die Kosten prozentual nachzahlen. Damit der Fortbildungsvertrag im Streitfall aber die sogenannte „AGB-Kontrolle“ übersteht und wirksam ist, müssen einige Voraussetzungen beachtet werden.

 

Wann ist eine Rückzahlungsklausel wirksam?
In der Vergangenheit gab es dazu immer wieder Streitigkeiten; häufig zugunsten des Arbeitnehmers. Meistens wurde vom Arbeitsgericht die abverlangte Vertragsbindung angemahnt.

In der Rechtsprechung kommt es also entscheidend darauf an, wie lange die vom Arbeitgeber bezahlte Fortbildungsmaßnahme ist. Es gibt gewisse „Faustregeln“, die im Normalfall bei einer zweimonatigen Ausbildung höchstens etwa eine einjährige Bindung rechtfertigen. Die absolute Höchstgrenze der Vertragsbindung liegt bei fünf Jahren.

Neben der Lehrgangsdauer ist ebenfalls relevant, wie hoch die Kosten der Fortbildungsmaßnahme ausfallen und auch, ob der Arbeitnehmer auf Grund der Fortbildung längerfristige Vorteile am Arbeitsmarkt hat.

 

Können Fortbildungstage mit dem Bildungsanspruch verrechnet werden?
Ja, sofern das im Vertrag explizit vermerkt wird.

Weitere Informationen

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Jasmin Clegg

Jasmin Clegg hat ihre Ausbildung als Physiotherapeutin 2009 an der Hogeschool Zuyd in Heerlen (NL) beendet.

Aus beruflichem und privatem Interesse hat sie zwischenzeitlich für zweieinhalb Jahre in Südafrika gelebt. Heute ist sie wieder in Deutschland und arbeitet in einer Physiotherapie-Praxis im Kölner Norden.

Nebenbei ist sie Lehrbeauftragte an der Hochschule Fresenius und arbeitet freiberuflich als Journalistin. Seit 2017 schaukelt sie den mobiLEOS Physio-Blog und hat daher immer viel zu tun.

Kontakt: clegg@mobileos.de

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